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Wiener Monitoringstelle nimmt Arbeit auf


Silhouette Wien

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sieht in Art. 33 Abs. 2 vor, dass die Vertragsstaaten innerstaatliche Mechanismen zur Überwachung der Umsetzung einrichten. Neben dem Bundes-Monitoringausschuss, der bereits seit Jahren Gesetzgebung und Vollziehung des Bundes überwacht, gibt es nun für den Kompetenzbereich der Bundeshauptstadt die Wiener Monitoringstelle.

Konstituierende Sitzungen

Am 17. Februar fand die konstituierende Sitzung statt. Entsprechend des novellierten Wiener Antidiskriminierungsgesetzes wählten erstmals die Mitglieder der Wiener Monitoringstelle - ganz im Sinne eines unabhängigen Kollegialorgans gemäß Pariser Prinzipien - aus ihrer Mitte selbst den Vorsitz.

Bei dieser Wahl wurde einstimmig CBMF-Präsident Klaus Widl zum Vorsitzenden sowie der unabhängige Bedienstetenschutzbeauftragte Mag. Michael Fink zu seinem Stellvertreter gewählt. Ebenso wurden in der konstituierenden Sitzung die Schwerpunktthemen des Arbeitsprogramms für 2015 festgelegt.

Die UN-Konvention ist ein Vertrag, den Österreich 2008 unterschrieben hat. In dem Text des Vertrages steht: Behinderte Menschen sollen die gleichen Rechte haben wie alle anderen Menschen auch. Überall auf der ganzen Welt. Deshalb muss man ganz genau hinschauen: Wie geht es behinderten Menschen. Welche Rechte haben behinderte Menschen. Dafür gibt es ein Fach-Wort: Monitoring. Das ist Englisch und heißt übersetzt: überwachen oder hinschauen. In Österreich gibt es seit ein paar Jahren eine Monitoring-Stelle. Die Monotoring-Stelle für Wien ist neu. Die Monitoring-Stelle in Wien prüft: Wird der UN-Vertrag für die Wiener BürgerInnen eingehalten. Haben behinderte Menschen in Wien die gleichen Rechte wie alle anderen Menschen auch. Die Monitoring-Stelle gibt Tipps und Informationen an die Wiener Politik. Am 17. Februar 2015 war die erste Sitzung der Wiener Monitoring- Stelle. Es wurde ein Präsident gewählt. Er heisst Klaus Widl.

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